Beweislastumkehr Bei Groben (Berufs-)Pflichtverletzungen: Über Die Analoge Anwendung Des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB Und Alternativlösungen
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Dieses Buch analysiert eine 2017 angesto ene Tendenz der h�chstrichterlichen Rechtsprechung, wonach die aus dem Arzthaftungsrecht stammende Beweisregel der Beweislastumkehr beim groben Behandlungsfehler auf andere Berufsgruppen ausgeweitet wird. In einem ersten Hauptteil werden umfangreich die Grundlagen zur Regelung des 630h Abs. 5 S. 1 BGB dargestellt; deren rechtsgeschichtliche Entwicklung, deren St�rken und Schw�chen, sowie Alternativl�sungen f�r das Beweisproblem bei der Kausalit�t im Arzthaftungsrecht. Im darauffolgenden Hauptteil wird sodann die Entwicklung zur Anwendung der Vorschrift au erhalb des Arzthaftungsrechts beleuchtet, beginnend mit einer umfassenden Auswertung von Entscheidungen seit dem Jahr 1962, die eine entsprechende Anwendung der Beweislastregel in Erw�gung gezogen haben. Im Anschluss wird diese Entwicklung nach einer Festlegung der methodischen Bewertungsgrundlagen nach Fallgruppen differenziert beurteilt. So wird im Ergebnis eine subsumtionsf�hige Formel f�rk�nftige F�lle erarbeitet, die �ber die Zul�ssigkeit einer Analogie zu 630h Abs. 5 S. 1 BGB entscheidet. Schlussendlich wird ein rechtspolitischer Vorschlag f�r eine Alternativregelung unterbreitet, die nicht an die viel kritisierte Beweislastumkehr ankn�pft. Der Leser erh�lt so einen umfassenden �berblick zu der sich aktuell vollziehenden Rechtsfortbildung. Das Ergebnis ist ein Kompromiss aus den un�bersehbaren Beweisn�ten in den gegenst�ndlichen F�llen auf der einen Seite, sowie dem Anliegen auf der anderen Seite, den Anwendungsbereich der Regelung zu begrenzen, um nicht das gesamte Haftungsrecht damit zu infiltrieren.
Sarah Göpfert, Juristische Fakultät, LMU, München