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Forum für osteuropäische Ideen- und Zeitgeschichte

by Leonid Luks , Gunter Dehnert , Nikolaus Lobkowicz
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Book cover type: Paperback
  • ISBN13: 9783838218540
  • Binding: Paperback
  • Subject: N/A
  • Publisher: Ibidem Press
  • Publisher Imprint: Ibidem Press
  • Publication Date:
  • Pages: 154
  • Original Price: GBP 34.0
  • Language: German
  • Edition: N/A
  • Item Weight: 191 grams
  • BISAC Subject(s): Russia / General

Die Weimarer Reichsverfassung verstand sich als konsequent demokratisch. Sie kannte keine Bindung des Souver�ns an vorgegebene Prinzipien oder Werte. Sie wollte ein demokratisch-offenes System. Deshalb stand die Verfassung selbst unbegrenzt zur Disposition der Legislative. Was der Gesetzgeber mit 2/3 Mehrheit beschloss, galt, auch wenn es die Verfassung mehr oder weniger grundlegend �ndern w�rde. Das galt auch f�r Entscheidungen mit 2/3 Mehrheit, die nicht die Absicht hatten, die Verfassung zu �ndern (sogenannte verdeckte Verfassungs�nderung). Hier soll nicht die These vertreten werden, die Weimarer Verfassung sei die Hauptursache f�r das Scheitern der Weimarer Republik. Die Verfassung kannte durchaus, entgegen mancher Behauptung, Grundrechte als Richtlinien f�r die Rechtsprechung, wenn auch nicht als unmittelbar einklagbare individuelle Rechte. Sie hatte auch im Staatsgerichtshof einen "H�ter der Verfassung", freilich nicht mit so weitreichenden Befugnissen wie unser heutiges Bundesverfassungsgericht. Aber was man unter Demokratie verstand, war nicht konstitutionell eingegrenzt. So konnten die Nationalsozialisten ungehindert eine "legale" Abschaffung des "Systems" propagieren und betreiben ... Die "abwehrbereite Demokratie" des Grundgesetzes ist eine Konsequenz solcher Erfahrungen. Sie setzt in mehrfacher Weise Bestrebungen von Verfassungsfeinden eindeutig Grenzen. ... Man sollte Demokratie ... als Ausdruck der Unvollkommenheit menschlicher Verh�ltnisse darstellen, als eine freiheitliche Ordnung, die die Konsequenz aus dieser Unvollkommenheit ist; die mit der Fehlbarkeit der Menschen rechnet und deshalb st�ndige Kritik und Kontrolle braucht, Offenheit f�r Ver�nderungen; die aber nicht dem ideologischen Irrtum unterliegt, man k�nne Geschichte und Gesellschaft politisch zur Vollendung f�hren. Die Notwendigkeit st�ndiger gegenseitiger Kritik und Kontrolle aller Kr�fte und Organe folgt gerade aus dieser Erkenntnis. Deshalb bleibt Demokratie auch immer gef�hrdet. (Aus dem Beitrag von Bernhard Sutor)

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